Mehr Demokratie wagen

Dieses Zitat von Willy Brandt wird häufig verwendet und leider auch häufig ad absurdum geführt. Viel zu oft wird z.B.  unter Bürgerbeteiligung ein Vortrag der Verwaltung verstanden, in dem eigentlich schon alles beschlossen ist und der Bürger eventuell noch kleine Änderungen einbringen kann. Das ist aber sicher nicht das was Willy Brandt gemeint hat und dies ist auch nicht mein Verständnis von Bürgerbeteiligung.


Wie Willy bereits in den 70er Jahren richtigerweise erkannte, erfordert wirkliche Bürgerbeteiligung außerordentliche Geduld im Zuhören, außerordentliche Anstrengungen und Ermutigung zur Mitverantwortung. In seiner weiteren Rede bringt er die Sache auf den Punkt: "Wir suchen keine Bewunderer; wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten."



Mehr Demokratie in Buir

In Buir soll ein Pilotprojekt für eine neue Form der Bürgerbeteiligung in Kerpen gestartet werden. Durch die Konflikte der Vergangenheit bietet sich Buir für ein solches Pilot- und Leuchtturmprojekt an. Ein finales Konzept soll mit allen Bürgerinnen und Bürgern in Buir entwickelt und dann schnellstmöglich umgesetzt werden. Wir stellen uns ein von allen Bürgerinnen und Bürgern im Ort demokratisch gewähltes Gremium vor, dass die wichtigen Weichenstellungen für Buir mitentscheidet. Damit hätten wir die Möglichkeit verschiedene Strömungen und Meinungen innerhalb des Ortes zu bündeln und zur Befriedung des Ortes beizutragen. Nicht einzelne Politiker sprechen für einen Ort, sondern ein breites demokratisches Gremium. Viele Entscheidungen werden über die Köpfe der Menschen hinweg beschlossen. Das darf nicht so bleiben, Politik und Verwaltung müssen wieder lernen zuzuhören auch, bzw. gerade dann, wenn die Menschen ihre Meinungen kritisch und sachlich vorbringen. Die andere Seite ist aber auch, dass Entscheidungen auch getroffen werden müssen. Wenn eine breite demokratische Mehrheit eine Entscheidung getroffen hat, muss das für alle Seiten bindend sein. Wir dürfen nicht immer wieder die Themen der Vergangenheit beackern, sondern müssen den Blick in die Zukunft richten. Auch hierzu kann ein Bürgerbeirat eine gute Möglichkeit sein. 

Der Bürgerbeirat soll auch kein "Nebenstadtrat" sein. Letztlich soll auch weiterhin die finale Entscheidung beim Rat der Stadt Kerpen liegen. Das ist rechtlich notwendig und demokratisch sinnvoll, da der Rat Entscheidungen für ganz Kerpen treffen und manchmal auch zwischen den Interessen der einzelnen Stadtteile abwägen muss. Aber Beispiele in anderen Städten haben gezeigt, dass dem Beschluss eines Gremiums vor Ort meistens gefolgt wird, denn letztlich wissen die Menschen vor Ort am Besten was sie brauchen oder nicht. 


Mehr Demokratie in Buir wagen, mehr mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten. Mehr zuhören und gegenseitiges Verstehen. Mehr Frieden und mehr Zukunft. Mehr Bürgerbeteiligung in Buir wagen.


 
 
 
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